Tod einer Volkspartei

Noch nie empfand ich den inneren Widerstreit dazwischen, mich einerseits verpflichtet zu fühlen, zu einem Thema etwas zu schreiben, und andererseits Unlust zu verspüren, es tatsächlich zu tun, so sehr wie dieses Mal. Je näher die Bundestagswahl rückte, desto apathischer wurde ich. Es war doch eigentlich schon alles gesagt, und nicht nur einmal; nun blieb nur noch zuzusehen, wie die Katastrophe pünktlich mit der ersten Hochrechnung sonntags um 18 Uhr auch tatsächlich hereinbrach.

Es gibt auch nichts zu beschönigen. Zwar haben manche Wahlprognosen der letzten Wochen noch versucht, falsche Hoffnungen zu wecken, aber ein Absturz von 34% auf 23% bei der SPD ist absolut eindeutig: Am 27. September 2009 ist in Deutschland eine Volkspartei gestorben.

Und das völlig zu Recht! Ich habe es im Vorfeld immer wieder gesagt, und diese Analyse bleibt auch bestehen: Einen CDU-Klon mit ein bisschen schlechtem sozialen Gewissen braucht niemand! Eine der Analysen des Wahlabends, die mir besonders im Gedächtnis geblieben sind, war diejenige: Die größte Stimmenabwanderung fand von der SPD zu den Nichtwählern statt. Ja, es gibt sie, die Menschen, welche schwarz-gelb verabscheuen, sich mit den Grünen nicht recht anfreunden können und dem Gespann Gysi/Lafontaine nicht trauen; die sozialdemokratischen Stammwähler, die auch bei dieser Wahl gerne eine sozialdemokratische Partei gewählt hätten, aber leider keine mehr auf ihrem Stimmzettel mehr vorgefunden haben. Sicher, es wäre immer noch vernünftig gewesen, diese SPD trotzdem zu wählen, weil schwarz-rot eben doch ein geringeres Übel als schwarz-gelb ist, und das ist ja auch passiert – 23% der Stimmen waren es ja immerhin noch. Nur – um eine Volkspartei zu bleiben, genügt es nicht, diejenigen Wählerstimmen auf sich zu vereinigen, welche einen für das kleinste mögliche Übel halten! Für eine Volkspartei stimmen die Menschenmassen aus tiefer, innerer, unreflektierter Überzeugung, aus ihrem Bauchgefühl heraus; aus der Gewissheit heraus, dass es RICHTIG ist, diese Partei zu unterstützen; aus politischem Patriotismus: Sozialdemokratie, das ist weniger ein politisches Programm als eine politische HEIMAT.

Dass ein Teil dieser politisch heimatlos Gewordenen jetzt als Nichtwähler ziellos herumirrt, und ein weiterer sich eine neue Heimat bei den Linken gesucht hat, das hat sich die SPD beinahe ausschließlich selbst zuzuschreiben. Nein, im Gegenteil zu vielen anderen, die über dieses Wahlergebnis ebenso entsetzt sind wie ich, will ich hier nicht auf CDU und FDP einprügeln! Wofür eine christlich-konservative und eine neoliberale Partei stehen, das sollte bekannt sein, und wer es bei dieser Wahl vorübergehend vergessen hat, der wird in den nächsten vier Jahren schmerzhaft daran erinnert werden. Den politischen Gegner braucht man in einer Analyse nicht detailliert zu kritisieren. Wichtiger ist es, die Unzulänglichkeiten im eigenen Lager aufzuzeigen. (Und wenn ich „eigenes Lager“ sage, meine ich damit nicht die Sozialdemokratie, sondern beziehe mich auf die grundlegende Lagerbildung zwischen der sogenannten „bürgerlichen Koalition“ und der Opposition.) Wenn Schwarz-Gelb die Wahl gewinnt, dann müssen die anderen Parteien die Fehler bei sich selbst suchen, und „die anderen Parteien“ bedeutet hier natürlich die SPD; denn die Linke, die Grünen und selbst die kleine Piratenpartei haben schließlich allesamt ihre besten Ergebnisse bei einer Bundestagswahl überhaupt eingefahren!

Es ist die SPD, welche die Schuld daran trägt, dass wir nunmehr schwarz-gelb regiert werden, denn sie hat sich verweigert, dem Wähler eine echte Alternative aufzuzeigen. Kaum zu fassen, dass es schon wieder zwei Jahre her ist, dass ich dies hier geschrieben habe! Die Linke geht nicht wieder weg, und es ist ein Offenbarungseid für die „Realpolitiker“ der SPD, dass sie es nicht rechtzeitig geschafft haben, sich darauf einzustellen. Welche Partei hat in den letzten Jahren nicht das angebliche Gorbatschow-Zitat „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ für sich vereinnahmt? Die SPD kommt nicht nur zu spät; sie hat sich noch gar nicht auf den Weg gemacht! Nein, natürlich soll sie mit der Linken keinen Kuschelkurs fahren, sondern weiterhin die politische Auseinandersetzung suchen, doch genau diese findet nicht statt! Was soll denn der Wähler von einer SPD halten, die offensichtlich mit der CDU mehr politische Gemeinsamkeiten sieht, als mit der Linken? Ach so, das ist ja unterdessen eine rhetorische Frage geworden – der Wähler hat ja nunmehr Gelegenheit gehabt, äußerst klar zum Ausdruck zu bringen, was er von dieser SPD hält…

Wisst Ihr, als ich in der Wahlkabine stand, habe ich mir tatsächlich noch einmal durch den Kopf gehen lassen, wer für mich als Wähler tatsächlich attraktiv ist. Die Grünen punkten mit ihrer vernünftigen, langfristigen Perspektive einer Gesellschaft mit ökologischem Verstand. Die Linke punktet mit ihrem Willen, sich den Automatismen der Globalisierung entgegen zu stemmen. Die Piratenpartei punktet mit ihrer Erkenntnis, dass das Internet zum primären Ort menschlichen Miteinanders geworden ist und dementsprechend behandelt werden muss. Das sind drei Parteien, denen ich aus bestimmten Gründen meine Stimme geben WILL. (Es gibt allerdings bei jeder dieser Parteien auch Gründe, warum ich sie NICHT wählen will.)

Mir fiel aber kein Grund ein, SPD zu wählen – jedenfalls keiner, der in der Programmatik dieser Partei begründet wäre. Es gab nur diese Stimme aus meinem Kleinhirn, die mich daran erinnerte, dass SPD zu wählen wohl der beste Weg war, schwarz-gelb zu verhindern. Wer weiß – hätte ich daran geglaubt, dass dies tatsächlich möglich wäre, hätte ich es vielleicht sogar gemacht. Vielleicht.

Vielleicht aber auch nicht. Vielleicht hätte ich selbst dann lieber für eine Partei gestimmt, die tatsächlich etwas in die richtige Richtung bewegen will, anstatt sich nur als Bremsklotz bei einer weiteren Fahrt in die falsche Richtung anzubieten.

Es ist in jedem Fall frustrierend zu wissen, dass die eigene Stimme nichts Grundlegendes bewirken wird. Ich habe trotzdem gewählt, und sei es auch nur, um ehrlichen Gewissens sagen zu können: „ICH bin nicht daran schuld!“ Was die Schuldigen angeht: Entweder, die SPD vollzieht jetzt endlich mit Volldampf die überfällige Kehrtwende zurück zu einer sozialdemokratischen Partei, oder sie tuckert weiter auf dem Abstellgleis der Poltik vor sich hin. Sie hat jetzt vier Jahre Zeit für einen Neuanfang. Wenn es ihr nicht gelingt, diese zu nutzen, dann kann sie von mir aus auch ganz eingehen.