Clinton vs. Obama

Posted on März 4, 2008


Der Wahlkampf zwischen den beiden demokratischen Möchtegern-Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton und Barack Obama beherrscht auf derjenigen Seite, welche für mich mein Hauptfenster in die große weite Welt darstellt – Spiegel Online – zuletzt die Schlagzeilen. Man könnte fast meinen, es gebe kein wichtigeres Thema!

Moment: Es GIBT vielleicht auch kein wichtigeres Thema. In diesen Vorwahlen entscheidet sich vermutlich bis wahrscheinlich, wer der nächste US-Präsident sein wird. Und dieser ist wohl als der mächtigste Mensch der Welt anzusehen, mit der Verfügungsgewalt über das schlagkräftigste Militär, sowie das größte Atomwaffenarsenal, und mit rechtlicher Verantwortung für die meisten großen Wirtschaftskonzerne der Welt. Ach ja, und das Internet wird letztlich auch von den USA aus betrieben.

Da ist es schon verständlich, dass wir genau hinsehen, wie dieses Kopf-an-Kopf-Rennen verläuft, aber die ganze Berichterstattung krankt daran, dass sie sich von hier aus liest wie Sportnachrichten. Welchen Einblick haben wir eigentlich wirklich in die Hintergründe? Obwohl immer mal wieder das Wahlmänner-Prinzip angesprochen wird – begreifen wir tatsächlich, auf welche Art die Etappensiege der beiden Kandidaten zu Stande kommen, und was sie für den Gesamtwahlkampf bedeuten? Und vor allem – haben wir eine Vorstellung davon, was die Amtsübernahme durch einen dieser beiden Kandidaten zur Folge hätte?

Für mich kann ich diese Frage beantworten: Ich habe nicht die Bohne Ahnung! Dass es in den USA üblich ist, Wahlkämpfe auf Personen zuzuschneiden, welche ihre politischen Ansichten, unterstützt durch Wahlkampf- und Meinungsforschungsteams von Tag und Tag so verändern, dass es ihnen hoffentlich den größten Stimmenzuwachs beschert, macht es auch nicht leichter. Ich ertappe mich immer öfter dabei, dass ich das Ganze auf die Frage reduziere: Was wäre eine bessere Entwicklung für die Welt – eine Frau im Weißen Haus, oder ein Schwarzer? (Eine schwarze Frau steht ja nicht zur Auswahl.)

In den Staaten selbst scheint die Frage hingegen eher zu lauten: Eine Fortsetzung der Ära Clinton, oder ein Neuanfang mt einem Rising Star? Bei aller Beliebtheit, die Bill Clinton während seiner Amtszeit genossen hat (und zu Recht, wenn man ihn mal mit seinem Vorgänger und Nachfolger vergleicht) ist die Skepsis gegenüber der Familie Clinton wohl der Hauptgrund, dass Hillary gegen Barack in den letzten Wochen so stark zurück gefallen ist. Der Bonus, den sie als bekannte Größe hat, verwandelte sich teilweise in einen Malus: Bill Clinton war eben bereits Präsident und hat bewiesen, dass auch ein Demokrat im Weißen Haus keineswegs alles richtig, oder auch nur alles anders macht.

Hat irgendjemand eigentlich John McCain als nächsten US-Präsident auf der Rechnung? Er wird wohl der republikanische Kandidat werden, auch wenn sein letzter Mitbewerber offiziell seine Kandidatur noch nicht zurückgezogen hat. Nicht, dass ich wirklich nachvollziehen könnte, wie sicher McCain als republikanischer Bewerber nun tatsächlich im Sattel sitzt oder warum, aber irgendwie gehen alle davon aus, dass er es sein wird, und daher tue ich es auch.

Was weiß ich eigentlich über McCain? Halbwissen durch Hörensagen natürlich, was sonst. Er gilt als „liberaler“ Republikaner, lese ich auf Wikipedia:

McCain gilt dem rechten Flügel der Republikaner als nicht konservativ genug. Vor einigen Jahren bezeichnete er führende Religiös-Konservative in den Vereinigten Staaten als „Agenten der Intoleranz“. Er vertritt des Öfteren einen liberaleren Ansatz als andere Republikaner, wobei er sich auch für Sozialprogramme stark macht. McCain befürwortet eine liberalere Einwanderungspolitik (Kennedy-McCain-Gesetzesvorlage). Er war ein Befürworter des Irakkriegs, kritisiert jedoch das Pentagon, zu wenig Soldaten im Irak stationiert zu haben. Eine militärische Option gegen den Iran schließt er nicht aus, obgleich es die letzte Option sei.
McCain ist ein erklärter Abtreibungsgegner, fordert offen eine Abkehr vom Recht auf Schwangerschaftsabbruch und von den diesbezüglichen Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes der USA aus den 1970er Jahren, die maßgeblich für die gegenwärtig in den USA gültige liberale Regelung sind. Er lehnt zwar gleichgeschlechtliche Ehen ab, aber akzeptiert eingetragene Lebenspartnerschaften in den einzelnen Bundesstaaten.
Forschung an embryonalen Stammzellen möchte er strafrechtlich verbieten lassen (zumindest insoweit diese aus Embryos gewonnen sind, die nur zu Forschungszwecken gezüchtet werden).
McCain steht den Forderungen der amerikanischen Waffenlobby nahe und tritt aktiv gegen Beschränkungen des Verkaufs, Erwerbs und Tragens von Schusswaffen ein.

Aha, so sieht also ein „liberaler“ Republikaner aus. Doch, in den USA ergibt das Sinn. Natürlich hoffen wir (mit „wir“ schließe ich jetzt einfach einmal den Großteil der Europäer ein), dass er nicht gewählt wird, dass die amerikanische Bevölkerung endgültig genug von republikanischen Präsidenten hat, und dass die Aufbruchstimmung, welche die Demokraten mit Hillary Clinton oder Barack Obama verbreiten, ihren Kandidaten ins Weiße Haus tragen wird.

Andererseits haben die Amis auch George Bush Jr. gewählt. Beim zweiten Mal sogar regulär, ohne die Manipulationen beim ersten Mal, welche unterdessen tröpfchenweise eigentlich komplett bestätigt wurden. Wahlen in den USA werden durch Gesichter und Stimmungen entschieden, also durch Intrigen, Geld und Medienpräsenz (die wiederum auch durch Intrigen und Geld gewonnen werden kann). Die USA demonstrieren immer wieder hervorragend, wie sinnlos Demokratie doch ist, wenn das Abstimmungsverhalten des Stimmviehs massiv gesteuert werden kann.

Aber ein weiterer konservativer US-Präsident? Wollen wir doch einen Moment die Finger kreuzen, dass das nicht passiert. Die Welt steckt auch so schon tief genug in der Krise.

Nichtsdestotrotz sollten wir uns nicht der Illusion hingeben, dass ein Demokrat, egal ob schwarz oder weiblich, nach europäischen Vorstellungen linke Politik machen würde. Das hat auch Bill Clinton nicht getan. Clinton war sympathisch, und er war größtenteils vernünftig, aber er hat nur wenig anders und manches ein wenig besser gemacht als republikanische Präsidenten. Auch er hat mit den USA Weltmachtpolitik betrieben, auch er hat die Interessen der Wirtschaft in den Vordergrund gestellt, und auch er setzte die Interessen der USA ohne Rücksicht auf die Gerechtigkeitsauffassung in anderen Teilen der Welt durch. Andererseits hat er jedoch auch ernsthaft und aktiv Friedenspolitik betrieben und sich für Bürgerrechte und Sozialprogramme eingesetzt. Die objektiv betrachtet ambivalente Figur Bill Clinton erscheint daher im Vergleich mit Bush Senior & Junior geradezu als Lichtgestalt, nach der wir Europäer uns zurück sehnen.

Auch die beiden Kandidaten, welche sich gerade im demokratischen Vorwahlkampf gegenseitig zerfleischen, sind mit Sicherheit das kleinere Übel gegenüber McCain. Aber wem von den beiden soll man denn nun die Daumen drücken? (Etwas anderes kann man beim Verfolgen einer Sportberichterstattung schließlich nicht tun).

Eigentlich ist es egal. Wir wissen ja nichts über die beiden. Ursprünglich habe ich auf Clinton gehofft, einfach weil über ihre politischen Positionen mehr bekannt ist als über Obamas – es ist eben doch die Hoffnung auf ein neue Ära Clinton, die sicherlich nicht großartig war, aber doch das beste, was die amerikanische Politik seit Jahrzehnten zu bieten hatte. Dann wurde sie mir im Verlauf der Berichterstattung immer unsympathischer, weil sie ihren Wahlkampf immer aggressiver führte, und Obama schlicht netter herüber kam.

Aber was sagt das schon aus? Dass die Wahlkampfberater Clintons ihr geraten haben, aggressiv aufzutreten, und die Berater Obamas ihm geraten haben, freundlich zu bleiben. Nichts weiter. Dieser ganze Vorwahlkampf zeigt, wie absurd Politik doch ist: Da sind die beiden Top-Politiker einer Partei, und sie giften einander an, als stünden sie für diametral entgegengesetzte politische Richtungen. Politik bedeutet 95% Machtkampf und vielleicht 5% inhaltliche Arbeit, und in den USA tritt das viel deutlicher zu Tage als bei uns.

Wir bemänteln das noch eher. Verhältnis- statt Mehrheitswahlrecht führt dazu, dass Parteien ein stärkeres Interesse an geschlossenem Auftreten haben. Trotzdem sind auch bei uns Persönlichkeitswahlkämpfe auf dem Vormarsch – es ist einfach EINFACHER, denjenigen zu wählen, der das sympathischere Gesicht hat, als die eh verschwommen formulierten und sich ständig ändernden politischen Positionen der Kandidaten zu durchleuchten.

Schauen wir uns doch gerade die Diskussion um Kurt Beck in der SPD an. Ausgelöst wurde sie davon, dass Beck seiner Parteikollegin Ypsilanti in Hessen „erlaubt“ hat, sich von den Stimmen der Linken wählen zu lassen. Warum dieser Schwenk? Ganz einfach: Weil es ihm vorher als das beste Mittel zur Machterlangung erschien, sich von den Linken möglichst deutlich abzusetzen (denn bei einer Annäherung würde man Stimmen einerseits nach rechts an diejenigen verlieren, die mit den Linken gar nicht klar kommen, und andererseits nach links an diejenigen, die lieber das radikalere Original bevorzugen, als eine sich verbiegende SPD), und jetzt als bestes Mittel der Machterlangung erschien, sich ihrer Stimmen zu bedienen (denn eine Mehrheit ist eine Mehrheit ist eine Mehrheit). Ideologische Überzeugung fand sich immer nur in der Rhetorik, nie in den tatsächlichen Beweggründen.

Und genau so die Diskussion um Beck: Da geht es um innerparteiliche Profilierung. Was bringt mehr – dem sich in Schröderscher Machtpolitik übenden Beck bei seinem pragmatischen Kurs die Treue zu halten, oder die Gelegenheit zu ergreifen, gegen einen angeschlagenen Parteivorsitzenden aufzubegehren? Wer glaubt, dass in der SPD zur Zeit irgendetwas anderes abgeht als Rangeleien um persönlichen Einfluss und Macht, der soll auf den Vorwahlkampf in den USA schauen. Irgendwie ist der ehrlicher.

Also: Farbiger oder Frau? Frau oder Farbiger? Wir beobachten diesen Wahlkampf mit der gleichen Faszination wie ein Pokalspiel im Fussball.

Nur, dass der FC Bayern München auch im Falle seines Pokalsieges keine Atomwaffen einsetzen wird. Wenigstens das ist doch ein tröstlicher Gedanke, oder?

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