Wenn Parteien erwachsen werden

Posted on April 18, 2008


Zuletzt schreibe ich immer längere Diskussionsbeiträge als Kommentare in fremde Blogs, während ich mein eigenenes vernachlässige – warum eigentlich? Ich kann sie doch ebenfalls hier posten, wenn sie genügend eigenständige Substanz besitzen!

Folgendes habe ich als Antwort auf einen Blogeintrag von Roman Möller, „Die Grünen – eine Partei auf dem Weg in die Beliebigkeit?“ geschrieben, der die Koalitionsvereinbarung zwischen den Grünen und der CDU in Hamburg thematisiert (leicht editiert):

Tja. Ich hatte ja seit den Achtzigern gehofft, dass die Grünen die überflüssige FDP in unserer Parteienlandschaft ersetzen würden – aber doch nicht, indem sie diese in punkto (beliebiger) Programmatik kopieren!

Ich bin entsetzt und desillusioniert.

Andererseits sehen wir das Ganze vielleicht aus der falschen Warte. Von wem gehen denn heute überhaupt noch Denkanstöße und der Wille zur Veränderung aus? Von der Linken!

Sind die zur Zeit eine seriöse oder gar regierungsfähige Partei? Nicht wirklich (obwohl das in Berlin ja ganz gut zu funktionieren scheint). Nur – das waren die Grünen ursprünglich ja auch nicht! Auch die Grünen waren einst ein Sammelbecken für radikale, populistische und idealistische Strömungen, ein zerstrittener Haufen, der eigentlich nur durch den Willen geeint wurde, wirklich etwas bewegen zu wollen (auch wenn man sich nur schwierig einig werden konnte, in welche Richtung denn eigentlich genau).

Vielleicht ist das ja der normale Lebenszyklus einer Partei, die frischen Wind bringt: Erst sind sie unseriöse Idealisten, mit denen keiner so recht will. Dann beginnen die großen Parteien aus Machtkalkül damit, sie zu zähmen. Als nächstes gelingt es ihnen, ihr Programm zumindest punktuell in den politischen Mainstream zu integrieren, während sie selbst sich diesem Mainstream anpassen, um regierungsfähig zu werden. Und am Ende ist vom Idealismus nichts mehr übrig, und wir haben eine weitere, austauschbare, nur auf Regierungsbeteiligung versessene Partei in Deutschland.

Ja, die Linken scheinen einen ähnlichen Weg zu gehen. Berlin ist ein Zeichen, dass Phase zwei eingeleitet wurde. Der Umstand, dass die CDU in den letzten Jahren ihre soziale Ader entdeckt hat, ein weiterer Hinweis. Ich gebe ihnen maximal zwei Bundestagswahlen, dann werden die Linken auch auf Bundesebene ein noch ein wenig unbequemer, aber verlässlicher Regierungspartner sein, genau so wie die Grünen.

Und genau so wie diese werden sie sich selbst dann durch programmatische Beliebigkeit wieder überflüssig machen. Vielleicht ist das aber die einzige Art, auf die Bewegung in der Parteienlandschaft möglich ist: Der Druck muss immer von einer erfolgreichen, populistischen neuen Partei ausgehen, die sich aber bei dem Vorgang, ihre Vorstellungen teilweise durchzusetzen, selbst abnutzt.

Irgendwie schade um die Grünen. Aber der Marsch durch die Institutionen wurde offenbar zum Bumerang und die Grünen nun selbst zur Institution. Wer die letzte Angel-Staffel gesehen hat, kennt dieses Prinzip ja…

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