Gordische Marktwirtschaft

Posted on März 15, 2009


Ich war diese Woche krank geschrieben – nichts Großartiges, ein grippaler Infekt halt. Zuerst bedeutete das nur eine Menge Niesen und einen damit einher gehenden hohen Taschentuchverbrauch, was mich nicht daran hindern musste, zur Arbeit zu gehen, aber bald kamen auch weitere Beschwerden hinzu, insbesondere Fieber, Kopfschmerzen, allgemeine Schwäche und Konzentrationsstörungen, und daher war ich zu Hause im Bett doch besser aufgehoben. Also tat ich das, was die meisten von uns tun, wenn sie feststellen, dass sie zu krank sind, um das Haus zu verlassen: Ich verließ das Haus. Logisch, oder?

Wenn man krank ist, benötigt man schließlich eine Krankschreibung. Ich begab mich daher in das Wartezimmers eines in der Nähe praktizierenden Allgemeinarztes, las dort in ein paar alten Illustrierten und löste zwei Drittel eines Kreuzworträtsel. In der Zwischenzeit vernichtete ich knapp drei Dutzend Taschentücher und verbreitete meine Viren ebenso, wie andere Patienten es mit ihren taten. Nach einer Dreiviertelstunde (und mir ist klar, dass das keineswegs eine besonders lange Wartezeit darstellt) wurde ich dann aufgerufen, sprach ca. 2 Minuten lang mit dem Arzt, erhielt meine Krankschreibung und durfte dann endlich nach Hause zurück kehren und meine Genesung einleiten.

Ich vermute, Ihr kennt das alle: Man ist krank und will eigentlich zu Hause im Bett bleiben. Stattdessen schleppt man sich zum Arzt, damit dieser einem bestätigt, dass man krank ist und wird dabei noch ein kleines bisschen kränker. Medizinische Behandlung findet überhaupt nicht statt. Klar, der Arzt schaut einen natürlich kurz an, ob man nicht irgendwelche blauen Punkte auf der Nase hat, aber letztlich sind seine Fachkenntnisse in dieser Situation weder nötig noch zu irgendetwas nütze. Man braucht lediglich diese kleinen gelben Zettel, die einem die Sprechstundenhilfe aushändigt.

…wieso eigentlich? Im Wesentlichen zu dem Zweck seinem Arbeitgeber zu beweisen, dass man tatsächlich krank ist und nicht einfach nur blau macht, klar! Aber  – wieso eigentlich? Welchen Unterschied macht es eigentlich für einen Arbeitgeber, ob ein Arbeitnehmer wegen Krankheit oder Unlust nicht arbeitet? Ach ja richtig – den Blaumacher kann er feuern, aber den kranken Arbeitnehmer muss er in der Regel weiter bezahlen und in seiner Stellung belassen (ich weiß, es gibt Ausnahmefälle). Wenn seine Arbeitnehmer krank sind, dann ist das eben sein Pech.

Aber wieso eigentlich?

Ein Unternehmer möchte, um seine Gewinne zu maximieren oder auch nur, um wettbewerbsfähig zu bleiben, einige Arbeitsplätze streichen und Gehälter kürzen. Das stößt auf erbitterten Widerstand des Betriebsrates und der Gewerkschaften, die ihn mit einem Streik dazu zwingen, diese Pläne weitgehend aufzugeben.

Wieso eigentlich?

Opel gerät in die Krise. Viele tausend Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Die Politik debattiert endlos darüber, ob und wie sie verhindern kann, dass Opel Konkurs anmelden muss und somit diese Arbeitsplätze retten kann.

Wieso eigentlich?

Ich nehme an, Ihr habt Antworten auf diese Fragen. Ich natürlich auch. Aber habt Ihr auch diese Antworten noch einmal hinterfragt?

Wisst Ihr, auf dieses Thema bin ich nicht gerade jetzt erst gekommen (obwohl meine Krankschreibung gewissermaßen der Anlass zu diesem Blogeintrag war). Tatsächlich bin ich wieder einmal durch Roman Möller auf eine interessante Diskussion gestoßen, nämlich diejenige, welche sich aus diesem Blogeintrag hier entsponnen hat.

Darin geht es um die Idee des „Bedingungslosen Grundeinkommens“. Hierfür gibt es sehr unterschiedliche Entwürfe, die aus sehr unterschiedlichen politischen Ecken stammen und dementsprechend auch in unterschiedlicher Art motiviert und ausgestaltet sind, aber der Grundgedanke ist folgender: JEDER Bürger erhält einen regelmäßigen, fixen Betrag vom Staat, für den er nichts Besonderes tun muss (seine generellen Pflichten als Staatsbürger werden davon natürlich nicht berührt), und der an keinerlei Voraussetzungen gebunden ist. Dies bedeutet im Besonderen dass sowohl arbeitende, als auch arbeitssuchende, arbeitsunfähige und sogar arbeitsverweigernde Menschen ihn erhalten. Über die Höhe dieses Grundeinkommens bestehen unterschiedliche Auffassungen, aber in jedem Fall soll es zumindest existenzsichernd sein. Finanziert wird es durch den Wegfall von hierdurch nicht mehr notwendigen Sozialleistungen und der für diese notwendigen Bürokratie, sowie je nach seiner Höhe durch stärkere Besteuerung der zusatzlichen Einkommen und in manchen Modellen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. (Nein, welchen Sinn es hat, hierfür die Mehrwertsteuer zu erhöhen, verstehe ich auch nicht – das ergibt für mich nur Sinn, wenn  stattdessen eine Luxussteuer gemeint ist, weil ansonsten das Grundeinkommen ja mit der Mehrwertsteuer ansteigen müsste, um seine Kaufkraft zu erhalten.)

Dieses Grundeinkommen ist eine radikale und durchaus gewöhnungsbedürftige Idee, und es stößt deswegen auch rasch auf unreflektierte Ablehnung (und sicherlich auch auf unreflektierte Zustimmung)! Meiner Ansicht nach ist es zur Zeit noch nicht mehr als eine Idee, über deren konkrete Ausgestaltung auch bei ihren Befürwortern noch nicht annähernd ein Konsens herrscht, und über deren Finanzierbarkeit sich Experten streiten (Laien übrigens auch, aber welchen Sinn das hat, kann ich nicht nachvollziehen). In jedem Fall aber ist es eine brilliante Idee, und ich will Euch heute versuchen zu erklären, warum!

Dabei ist zunächst einmal bemerkenswert, dass die meisten Menschen das Grundeinkommen reflexartig als linke Utopie begreifen. Tatsächlich aber findet es seine Befürworter (wie gesagt, in entsprechend unterschiedlicher Ausgestaltung) sowohl in linken als auch in ausgesprochen konservativen und unternehmerfreundlichen Kreisen! Wenn Ihr das nachvollziehen wollt, kehrt doch noch einmal zurück zu den Fragen, die ich zu Beginn dieses Artikels gestellt habe:

WARUM ist es eigentlich Sache des Arbeitgebers, erkrankte Arbeitnehmer finanziell zu unterstützen? WARUM obliegt dem Arbeitgeber die soziale Verantwortung dafür, dass Menschen ihr Auskommen haben? Und WARUM ist es eigentlich Sache des Staates, einzelne Unternehmen finanziell zu unterstützen?

Die letzte Frage beantwortet sich natürlich durch die beiden ersten – aber merkt Ihr etwas? Arbeitgeber sind in erheblichem Maß für das Auskommen ihrer Arbeitnehmer mitverantwortlich. Und deswegen wiederum steht der Staat in der Pflicht, Arbeitgeber mit vielen Arbeitnehmern zu unterstützen.

Warum kommt der Staat seiner Aufgabe, seinen Bürgern ihr Auskommen zu sichern, nicht direkt nach?

Die fundamentale Idee des Grundeinkommens ist einfach diejenige einer massiven Vereinfachung. Der Staat ist in jedem Fall dazu verpflichtet, allen seinen Bürgern ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, selbst den arbeitsunwilligsten (das berührt natürlich nicht sein Recht, von seinen Bürgern eine gewisse Arbeitsleistung zu verlangen). Dieser Verpflichtung kommt er in einer unglaublich umständlichen, teuren und teilweise entwürdigenden Weise nach, indem er Bedürftigkeit und Arbeitswilligkeit in jedem Einzelfall ermittelt und überprüft und dann je nach ermittelter Situation (und abhängig davon, welche Anträge die Bedürftigen fristgerecht eingereicht haben) unterschiedliche Zahlungen anweist.

Der Staat sieht sich also nicht als diejenige Instanz, welche ihren Bürgern das Auskommen sichert. Stattdessen sieht er sich dafür verantwortlich, irgendwie die Rahmenbedingungen für einen freien Markt mit Vollbeschäftigung zu schaffen, auf dem im freien Zusammenspiel der wirtschaftlichen Kräfte  – und insbesondere auch im Arbeitskampf zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern – im Idealfall jeder Bürger durch seine Arbeitsstelle ein Auskommen hat. (Er sorgt also nicht für seine Bürger, sondern versucht für Arbeitsplätze zu sorgen.)

Wer schwelgt hier eigentlich in Utopien?

Natürlich wird dieser Idealzustand niemals erreicht, und selbst wenn er es würde, wäre er auch nicht stabil! Deswegen ist der Staat also nicht nur damit beschäftigt, Anreize für ein möglichst optimales Wirtschaftsklima zu schaffen, sondern vor allem auch damit, den immer größer werdenden Teil der Bevölkerung, die in dieses System nicht integriert ist, trotzdem noch zu versorgen – ach ja, und wenn er schon dabei ist, zu versuchen, diesen Teil (oder zumindest Teile dieses Teils) wieder in dieses System zu integrieren.

Ganz ehrlich: Wenn die Menschheit es tatsächlich schaffen sollte, das nächste Jahrtausend zu überstehen und sich zu einer friedliebenden, erleuchteten Zivilisation zu entwickeln, dann werden sich die Geschichtsstudenten jener Zeit doch fragen, ob unsere Wirtschaftswissenschaftler nicht einen totalen Sockenschuss gehabt haben!

Eigentlich sind die Funktionen doch offensichtlich und klar verteilt: Unternehmer versuchen, Gewinn zu erzielen. Jeder Mensch versucht, menschenwürdig zu leben und darüber hinaus nach Glück zu streben. Der Staat versucht, seinen Bürgern ein menschenwürdiges Leben und dieses Streben nach Glück zu ermöglichen.

Das ist das dem Grundeinkommen zu Grunde liegende Prinzip: Der Staat sichert jedem Bürger die finanziellen Mittel für eine menschenwürdige Existenz zu, ohne wenn und aber. Die Bürger, die natürlich in ihrem Streben nach Glück auch materielle Dinge jenseits der bloßen Notwendigkeit ersehnen, erwirtschaften darüber hinaus, nach ihren individuellen Möglichkeiten und Bedürfnissen, ein zustätzliches Einkommen (welches besteuert wird, so dass der Staat das Grundeinkommen finanzieren kann). Arbeitgeber bezahlen Arbeitnehmer ausschließlich für deren Arbeit, und zwar ausschließlich in dem Maß, wie sie es für angemessen halten, um Profit zu erwirtschaften. Dabei brauchen sie keinerlei Sozialleistungen zu bezahlen. Wie viel Gehalt sie anbieten, hängt natürlich davon ab, für welches Gehalt Arbeitnehmer, die nicht mehr zur Sicherung ihres Lebensunterhaltes darauf angewiesen sind, Minilöhne zu akzeptieren, zu arbeiten bereit sind. Sowohl Minijobs als auch zeitlich befristete Jobs sind daher gar kein Problem, und Arbeitgeber müssen sich nicht mit einem Kündigungsschutz herumschlagen: Tatsächlich wird der Arbeitsmarkt auf diese Weise endlich TATSÄCHLICH durch Angebot und Nachfrage geregelt – kein Arbeitszwang, kein Beschäftigungszwang, keine sozialen Verpflichtungen und keine Interventionen des Staates zum Erhalt von Arbeitsplätzen!

Es ist eine radikale Idee, und man muss gedanklich schon mehrere Schritte zurück machen, um sie zu erfassen. Aber nun stellt Euch doch einmal vor, Ihr müsstet einem Vertreter einer außerirdischen Zivilisation diese beiden Konzepte erklären: Einmal das unserer „freien Marktwirtschaft“, mit Hartz IV und Jobcenter und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und Kündigungsschutz und staatlichen Interventionen zum Erhalt von Arbeitsplätzen und dem angestrebten Zustand der Vollbeschäftigung – und dann das Prinzip des vom Staat garantierten bedingungslosen Grundeinkommens und der WIRKLICH freien Marktwirtschaft.

Bei welchem dieser Konzepte würde Euch Euer Gesprächspartner das Äquivalent eines außerirdischen Vogels zeigen – was meint Ihr?

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Posted in: Wirtschaft